Saskia Esken: Wer ich bin. Was uns bewegt.

„Ich bin in die SPD eingetreten, weil ich bei meinen sozialdemokratischen Eltern gelernt habe, dass man Menschen in Not hilft, aber auch immer die Frage nach den Strukturen stellen muss, um Dinge für alle zu verbessern.“

Mein Name ist Saskia Esken. Ich bin 58 Jahre alt und lebe mit meiner Familie in Calw, einer 23.000-EinwohnerInnen Stadt in der Nähe von Stuttgart, Geburtsstadt von Hermann Hesse. Als Kommunalpolitikerin und Bundestagsabgeordnete in einem ländlich geprägten Raum weiß ich um die Herausforderungen und Chancen, welche sich fernab der Großstädte stellen. 

Seit 2013 bin ich Mitglied des Bundestags. Der kulturelle Wandel, den die Digitalisierung mit sich bringt und ermöglicht, bietet uns viele Chancen. Er bringt Menschen in aller Welt zusammen, eröffnet den Zugang zum Wissen dieser Welt und erleichtert die Kommunikation und Zusammenarbeit über fast alle Grenzen hinweg. Auf der Grundlage von gut ausgewählten Daten und klugen Algorithmen können gute Entscheidungen getroffen und wertvolle Dienste entwickelt werden. Zugleich stellt uns dieser Wandel jedoch auch vor Herausforderungen. Gerade die Arbeitswelt ist davon betroffen. Wer, wenn nicht die Sozialdemokratie, sollte dafür sorgen, dass aus technologischem Fortschritt sozialer Fortschritt wird und dass er ein menschliches Antlitz behält, der die BürgerInnen- und Verbraucherrechte achtet? 

Die SPD hat als erste Partei ein digitales Grundsatzprogramm verabschiedet. Trotzdem werden wir nicht gerade als Partei der Digitalisierung wahrgenommen. Die Demonstrationen gegen Uploadfilter haben gezeigt, welche Bedeutung das Thema insbesondere bei den jungen Menschen hat. Diese Menschen, die da für die Freiheit im Netz auf die Straße gegangen sind, fühlen sich politisch nicht vertreten. Sie müssen erkennen, dass PolitikerInnen ihre Welt regulieren, obwohl sie diese nicht verstehen. Ich möchte einen Teil dazu beitragen, diesen Menschen eine Hoffnung und eine politische Heimat zu geben. Ich bin gegen ACTA und mit noSpy auf die Straße gegangen, habe mich gegen die Vorratsdatenspeicherung und gegen Staatstrojaner gestellt und war in der SPD eine standhafte Stimme gegen die Uploadfilter. Im Innenausschuss stehe ich für starke BürgerInnenrechte im Netz und anderswo. Ich habe mit dieser Glaubwürdigkeit in der Community eine starke Wahrnehmung und möchte damit auf die Netz-AktivistInnen zugehen und sie mit unserer Partei verbünden.

Als SPD-Vorsitzende im Tandem mit Norbert Walter-Borjans möchte ich mit Euch an einem neuen sozialdemokratischen Zukunftsversprechen arbeiten. Lasst uns dafür sorgen, dass unsere KiTas und Schulen Orte der Bestärkung und der Ermächtigung von Kindern und Jugendlichen werden. Lasst uns dafür sorgen, dass anständige Einkommen aus sicherer Erwerbsarbeit, bezahlbarer Wohnraum, kostenlose Bildung und gute öffentliche Infrastruktur den Menschen ihre Souveränität wieder geben, selbstbestimmt ihr Leben zu gestalten. Lasst uns dafür sorgen, dass neoliberale Irrtümer wie Hartz IV oder die Mär vom schlanken Staat, endlich überwunden werden können. Lasst uns das Konzept für einen Sozialstaat entwickeln, der bedingungslos an der Seite von Menschen steht, die Unterstützung brauchen und der nicht länger auf einer Misstrauenskultur aufgebaut ist. Lasst uns allen Kommunen in der Republik wieder die finanziellen Spielräume geben, damit sie Schwimmbäder, KiTas und Schulen sanieren und den ÖPNV ausbauen können. In ihrem Lebensalltag vor Ort müssen die Menschen spüren, dass die Politik für sie da ist und dass „Deinen Kindern wird es einmal besser gehen“ wieder das sozialdemokratische Grundversprechen wird.